Hubert Thielicke (Hrsg.)
Die Eurasische Union
Postsowjetischer Traum oder weitreichendes Integrationsprojekt?
In den letzten Jahren ist Bewegung in den postsowjetischen Raum gekommen. Am 1. Januar dieses Jahres traten die Abkommen zwischen Belarus, Kasachstan und Russland über die Schaffung des Einheitlichen Wirtschaftsraums in Kraft. Mit der Eurasischen Wirtschaftskommission entstand das erste supranationale Organ für das Integrationsprojekt. Seit 2010 erleichtert die Zollunion den Warenaustausch zwischen den drei Staaten. Bis 2015 soll die Eurasische Wirtschaftsunion entstehen.
Nur wenige Tage nach seiner erneuten Amtsübernahme fanden am 15. Mai dieses Jahres auf Einladung Präsident Putins in Moskau Gipfeltreffen der GUS und der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) statt. Dabei zeichnete sich sein strategisches Integrationskonzept ab. Die GUS stellt den Rahmen für die zwei Hauptrichtungen der Bestrebungen dar: Während die OVKS die „Sicherheitsschiene“ bildet, wird die ökonomische Vereinigung auf dem Wege der eingangs genannten Projekte vorangetrieben. Es wäre also falsch, diese Prozesse bei all ihrer Kompliziertheit als „Integrationstheater“ abzutun.
Immerhin verfügen die Teilnehmerstaaten über eine Reihe günstiger Bedingungen: ein vergleichbares Wirtschaftsniveau, gemeinsame historische Erfahrungen, politische und kulturelle Bindungen, gewaltige Naturressourcen. Im Integrationsprozess ist man offensichtlich bestrebt, die Erfahrungen der EU einschließlich der Eurozone zu berücksichtigen, die positiven wie die negativen. Den Integrationsprozess, für den die EU Jahrzehnte brauchte, will die „Ost-EU“ in einem bedeutend kürzeren Zeitraum bewältigen.
In der Diskussion ist bereits das weiterführende Projekt einer Eurasischen Union. Wladimir Putin entwickelte dazu am 3. Oktober 2011 in der Iswestija erste Vorstellungen. Ausgehend davon erörtert der russische Wissenschaftler Sergej Birukov in seinem Beitrag das Pro und Kontra des Projektes im Hinblick auf politische, sozial-ökonomische, militärische und andere Aspekte. Wie ist das Verhältnis zwischen der seit 1991 bestehenden GUS und dem aktuellen Integrationsprojekt? Welche Aussichten gibt es für die Erweiterung der Dreier-Zone? Welche politischen und administrativen Formen werden nötig sein? Deutlich wird, dass es sich um ein weit in die Zukunft reichendes Projekt handelt.
Inhalt
1. Editorial
2. Übersicht: Organisationen im postsowjetischen Raum
3. Deklaration über die Schaffung eines Einheitlichen Wirtschaftsraums
4. Die Eurasische Union
Sergej Birukov
5. Konferenzbericht: Wohin geht Eurasien?
Hubert Thielicke
6. Kasachstan: Vorreiter einer kernwaffenfreien Welt
Matthias Dornfeldt / Hubert Thielicke
Bibliographische Angaben
WT-Spezial 8
Hubert Thielicke (Hrsg.)
Die Eurasische Union
Postsowjetischer Traum oder weitreichendes Integrationsprojekt?
WeltTrends, Potsdam 2012
ISBN 978-3-941880-44-3
ISSN 2193-0627
26 Seiten / E-Book im PDF-Format
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WeltTrends 164 – Umbrüche in Eurasien
In den Debatten um eine neue Weltordnung kommt dem Raum zwischen Lissabon und Wladiwostok eine besondere Bedeutung zu. Als „eurasischer Raum“ steht er im Fokus sowohl unterschiedlicher Akteure der globalen Politik als auch strategischer Debatten in vielen Ländern, einschließlich Deutschlands. Chinas „Neue Seidenstraße“-Initiative und die Diskussionen dazu sind ein Beispiel des Ringens um diesen Raum. Angesichts der wirtschaftlichen und institutionellen Dynamiken einerseits und der vorhandenen politischen und militärischen Differenzen andererseits hat die Neuordnung Eurasiens erheblichen Einfluss auf die globale internationale Lage.