Potsdamer Textbücher 17

Unrechtsstaat DDR?

Der Terminus “Unrechtsstaat” ist unter Wissenschaftlern umstritten.
Eine haltbare Definition gebe es nicht, urteilte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages 2009. Dennoch wird in Diskussionen oft das Gegensatzpaar “Rechtsstaat – Unrechtsstaat” als Kritik an den Zuständen in der DDR verwendet. Welche Sichten zu dieser Problematik dominieren in europäischen Nachbarländern? Bärbel Bohleys bitteres Wort aus den frühen neunziger Jahren, “Wir wollten Gerechtigkeit und haben den Rechtsstaat bekommen”, verdeutlicht, dass sich eine Schwarz-Weiß-Sicht auf staatliche Rechtssysteme verbietet.