Deutschlands erste Nationale Sicherheitsstrategie

Vladislav Belov Deutschlands erste Nationale Sicherheitsstrategie Am 14. Juni 2023 stellten Bundeskanzler Olaf Scholz, Außenministerin Annalena Baerbock, Innenministerin Nancy Faeser, Verteidigungsminister Boris Pistorius und Finanzminister Christian Lindner auf einer gemein-samen Pressekonferenz die erste deutsche Nationale Sicherheitsstrategie (NSS) vor. Sie war bereits im Koalitionsvertrag vorgesehen. Mit der Ausarbeitung war das Außenministerium […]

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Deutschland und Frankreich

Strategische Annäherung durch Zeitenwende? Macron und Scholz auf Kurs von Landry Charrier und Hans-Dieter Heumann Die Äußerungen des französischen Präsidenten zu Taiwan haben in Europa hohe Wellen geschlagen. Zu Recht. Emmanuel Macron ist dieses Mal zu weit gegangen. Er wollte einmal mehr seine Partner provozieren und damit eine neue Debatte […]

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WeltTrends 177 – Berliner Außenpolitik

WeltTrends 177 Berliner Außenpolitik Potsdam, 29.06.21. Die Merkel-Ära geht zu Ende, Wahlen stehen vor der Tür. Zeit für eine Bilanz, auch der Außenpolitik. Die Ära Merkel war außenpolitisch ohne strategische Ideen und Tatkraft. Sicher, hinter den Kulissen setzte man sich hier und da durch, vor allem wenn es um die […]

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WeltTrends 177 – Berliner Außenpolitik – Download

WeltTrends 177 Berliner Außenpolitik Download (PDF) Potsdam, 29.06.21. Die Merkel-Ära geht zu Ende, Wahlen stehen vor der Tür. Zeit für eine Bilanz, auch der Außenpolitik. Die Ära Merkel war außenpolitisch ohne strategische Ideen und Tatkraft. Sicher, hinter den Kulissen setzte man sich hier und da durch, vor allem wenn es […]

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WeltTrends 159 – Militär und Politik – Unter Kontrolle?

WeltTrends 159 | Januar 2020 Unter Kontrolle? Militär & Politik Potsdam, 07.01.20. Die Ausgaben für Rüstung steigen, global und auch hierzulande. Wie aber soll eine Armee in unserem System funktionieren? Wie ist sie zusammengesetzt? Aus Wehrpflichtigen oder aus Söldnern, wie die unsrige? Und angesichts der Spezifik dieses sozialen Verbandes – […]

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WeltTrends 158 – Quo vadis, Europäische Union?

Europa müsse auch die Sprache der Macht lernen und eigene Muskeln aufbauen, so die neue EU-Präsidentin von der Leyen. Ihre Antwort auf die Frage „Quo vadis, EU?“ ist damit ziemlich klar. Die Antworten, die im Thema dieses Heftes gegeben werden, sind andere. Es geht um Realitätssinn.

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WeltTrends 157 – Polen und sein Osten

Polen und sein Osten WeltTrends 157 November 2019 Die kommenden Generationen sollen es schaffen! So die hoffnungsvolle, aber zugleich resignierende Botschaft der polnischen Beiträge in diesem Heft. Es geht um die Beziehungen Polens zu seinen östlichen Nachbarn. Besonders groß scheint der Widerspruch mit Russland. Und da kommt Deutschland in den […]

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WeltTrends 141 – Das Jahr 1968

Das Jahr 1968 WeltTrends 141 Juli 2018 1968, eine Zeitenwende in Europa? In Ost und West sprudelt der Wunsch nach Wandel an die Oberfläche. Die Initialzündung erfolgt durch Studenten-, bald auch Arbeiterproteste in Frankreich, und verbreitet sich rasant in anderen Ländern. Im Osten steht der Wunsch nach einem Sozialismus „mit […]

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Staatsanwaltschaftlicher Umgang mit rechter und rassistischer Gewalt

Isabella Greif / Fiona Schmidt Staatsanwaltschaftlicher Umgang mit rechter und rassistischer Gewalt Eine Untersuchung am Beispiel der Ermittlungen zum NSU-Komplex Auch mit Abschluss des NSU-Prozesses gibt es mehr offene Fragen als Antworten. Dies liegt auch in der Verantwortung der Behörde des Generalbundesanwalts. Als oberste Strafverfolgungsbehörde hatte sie eine wichtige Rolle […]

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WeltTrends 134 – Schuld und Sühne – Deutschland und Polen

Schuld und Sühne WeltTrends 134 Dezember 2017 Nachdem die Reparationsfrage in den deutsch-polnischen Beziehungen lange Zeit bestenfalls am Rande vorkam, ist das Thema im Sommer 2017 überraschend auf die bilaterale Agenda zurückgekehrt. Initiator des unerwarteten Comebacks war kein Geringerer als Jarosław Kaczyński, der einflussreiche Vorsitzende der Regierungspartei PiS. Unterstützt wird […]

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