WeltTrends 193 | November 2022

Zeitenwende global?

Potsdam, 01.11.22. Als Bundeskanzler Scholz vor einem Jahr die „Zeitenwende“ ausrief, wechselte das Staatsschiff hart den Kurs; friedenspolitische Traditionen wurden über Bord geworfen, statt Diplomatie militärische Aufrüstung, statt souveränem Handeln bedingungslose Unterordnung unter das transatlantische Diktum. Anlass und Begründung war der militärische Angriff Russlands auf die Ukraine, ein klarer Bruch des Völkerrechts. Ein Blick auf die letzten drei Jahrzehnte macht aber schnell deutlich: Es war nicht der erste staatliche Gewaltakt und auch nicht der erste Bruch des Völkerrechts. Und Deutschland beteiligte sich an so manchen.

Im Thema wird die „Zeitenwende“ aus sehr verschiedenen Perspektiven diskutiert. Inzwischen sei der Ukrainekrieg ein Krieg des Westens gegen Russland, in dem die Ukrainer das Kanonenfutter sind, meint Erhard Crome. Nach Alexander Rahr ist er ein Katalysator für eine radikale Zeitenwende in Geopolitik und Geoökonomie.

Die mexikanische Friedensinitiative schätzt Raina Zimmering als Widerspiegelung eines neuen Selbstbewusstseins Lateinamerikas ein. (Originaltext in Crome, Erhard (Hrsg.) (2022): Zeitenwende. Der Ukrainekrieg und die deutsche Außenpolitik. Potsdam. Die Publikation entstand im Zusammenhang mit dem Außenpolitischen Dialog der Rosa-Luxemburg-Stiftung und WeltTrends 2022; Für Spanisch-Leser eine aktualisierte Fassung: El trauma latinoamericano y la guerra en Ucrania)

Yuru Lian (China) betont, dass die Zeitenwende bereits im Dezember 2021 mit der Ampelregierung begonnen hätte; das wieder aufgestiegene Deutschland führe gemeinsam mit den USA eine werteorientierte, primär gegen China gerichtete Außenpolitik.

Im WeltBlick analysiert Georges Hallermeyer die Lage vor der im November in Ägypten stattfindenden 27. UN-Klimakonferenz. Katrin Voß widmet sich der keinesfalls unbefleckten Karriere des neuen kenianischen Präsidenten William Ruto. Als neues Format der internationalen Kooperation sieht Obid Hakimov, Berater des Präsidenten Usbekistans, die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit, deren Gipfel Mitte September in Samarkand stattfand. In einem weiteren Gastkommentar setzt sich Cornelia Hildebrandt mit „grüner feministischer Außenpolitik“ auseinander. Die von Außenministerin Baerbock vertretene Politik erhöhe das Risiko nuklearer Eskalation im Ukrainekrieg.

WeltTrends 193
Zeitenwende global?
WeltTrends, Potsdam 2022
ISBN 978-3-947802-92-0
ISSN 0944-8101

72 Seiten

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