Heinz Kleger
Solidarität in der Euro-Krise
Ende Juli 2011 jubelt die europäische Presse: Endlich gebe es die nötige Solidarität in der Euro-Zone. Die Angriffe der Rating-Agenturen könnten abgewehrt, die Interessen der Finanzmärkte befriedet werden. Was aber heißt Solidarität hier und heute? Wie ist sie in der Europäischen Union verankert, formal, rechtlich und politisch? Mit was für einer Krise haben wir es überhaupt zu tun? Was verbindet die eingeforderte Solidarität mit der Demokratie? Und welche Rolle spielt Deutschland in dieser Krise? Antworten auf diese Fragen bietet der Text von Heinz Kleger.
Ein Ende der Euro-Krise ist vorerst nicht abzusehen, obwohl seit den kürzlich beschlossenen drastischen Sparmaßnahmen im Athener Parlament mit knapper Mehrheit die Euro-Hilfe zugesichert ist. Allen ist jedoch klar, dass Sparmaßnahmen allein nicht weiterhelfen werden. Eine Art Marshallplan als Wiederaufbauhilfe für die Wirtschaft, welcher eine großzügige Solidarität voraussetzt, muss hinzukommen. Deutschland wird hier vorangehen müssen. Die historische Erfahrung legt dies nahe.
Fasst man den Krisenverlauf, den wir hier nicht in allen aufschlussreichen Details referieren können, zusammen, lässt sich konstatieren, dass die diversen Lösungsansätze der Regierungschefs bisher keine Erfolge gezeigt haben. Dagegen steigt die Unruhe in den Bevölkerungen vieler Mitgliedstaaten weiter an – sei es in Griechenland in Form gewalttätiger Proteste gegen die umfangreichen Sparmaßnahmen der Regierung, die nichts gebracht haben, sei es in Form des Wahlerfolgs der rechtspopulistischen und einer finanziellen Unterstützung der finanzschwachen Euro-Mitglieder ablehnenden „Wahren Finnen“, denen zuvor die Slowaken ein Beispiel gegeben haben.
Bibliographische Angaben
WT-Spezial 4
Heinz Kleger
Solidarität in der Krise
WeltTrends, Potsdam 2011
ISBN 978-3-941880-27-6
ISSN 2193-0627
13 Seiten / E-Book im PDF-Format
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WeltTrends 158 – Quo vadis, Europäische Union?
Europa müsse auch die Sprache der Macht lernen und eigene Muskeln aufbauen, so die neue EU-Präsidentin von der Leyen. Ihre Antwort auf die Frage „Quo vadis, EU?“ ist damit ziemlich klar. Die Antworten, die im Thema dieses Heftes gegeben werden, sind andere. Es geht um Realitätssinn, wenn es um die Bilanz und die Voraussetzungen für die weitere Integration geht; es geht um einen Perspektivwechsel, wenn es um die soziale, ökologische und friedenspolitische Verantwortung des Projektes EU geht, und es geht um den nötigen Blick in die Geschichte.