Beschreibung
Als Bundeskanzler Scholz vor einem Jahr die „Zeitenwende“ ausrief, wechselte das Staatsschiff hart den Kurs; friedenspolitische Traditionen wurden über Bord geworfen, statt Diplomatie militärische Aufrüstung, statt souveränem Handeln bedingungslose Unterordnung unter das transatlantische Diktum. Anlass und Begründung war der militärische Angriff Russlands auf die Ukraine, ein klarer Bruch des Völkerrechts. Ein Blick auf die letzten drei Jahrzehnte macht aber schnell deutlich: Es war nicht der erste staatliche Gewaltakt und auch nicht der erste Bruch des Völkerrechts. Und Deutschland beteiligte sich an so manchen.
Im Thema wird die „Zeitenwende“ aus sehr verschiedenen Perspektiven diskutiert. Inzwischen sei der Ukrainekrieg ein Krieg des Westens gegen Russland, in dem die Ukrainer das Kanonenfutter sind, meint Erhard Crome. Nach Alexander Rahr ist er ein Katalysator für eine radikale Zeitenwende in Geopolitik und Geoökonomie.
Die mexikanische Friedensinitiative schätzt Raina Zimmering als Widerspiegelung eines neuen Selbstbewusstseins Lateinamerikas ein. Yuru Lian (China) betont, dass die Zeitenwende bereits im Dezember 2021 mit der Ampelregierung begonnen hätte; das wieder aufgestiegene Deutschland führe gemeinsam mit den USA eine werteorientierte, primär gegen China gerichtete Außenpolitik.
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