Arne Seifert

NATO-Osterweiterung – Europas dreißig verlorene Friedensjahre

In den leidenschaftlichen gesellschaftlichen Debatten um den Ukrainekrieg, Verantwortungszuweisungen, Waffenlieferungen, Sanktionen, Wirtschaftskrieg, Flüchtlingsströme werden den Bürgern zentrale Kausalitäten entweder vorenthalten oder entstellt. Zu diesen gehören Aspekte wie der Sicherheitsbetrug an Russland in Gestalt der NATO-Osterweiterung nach dem Ende des ersten West-Ost/Ost-West-Konflikts und Kalten Kriegs nach 1990; die offen deklarierte Absicht der USA zur Hegemonie über Eurasien/Russland/China im Rahmen „neuer Großmachtrivalität“, und nicht zuletzt eine Initiative der Russischen Föderation von 2021/22 für ein neues gegenseitiges „Übereinkommen über Sicherheitsmaßnahmen“ mit „den Mitgliedstaaten der Nordatlantikvertrags-Organisation sowie den USA.

Um diese Aspekte aufzuhellen stützen sich die folgenden Überlegungen im Wesentlichen auf empirische Quellen zweier Perioden. Periode eins ist dem Sicherheitsversprechen der Westmächte gegenüber der UdSSR bzw. Russischen Föderation gegen Ende des ersten Ost-West/West-Ost-Konflikts 1945/90 sowie der deutschen Einheit 1990. Die bis in die Gegenwart reichende zweite Quellenperiode setzt ca. zwanzig bis dreißig Jahre nach 1990 an. Sie dokumentiert die Einordnung der NATO sowie deren Paktsystems in die Strategie der USA gegenüber Eurasien/Russland/China im Rahmen „neuer Großmachtrivalität“ („New Great Power Competition“). Sie ist die Periode amerikanischer Bemühungen, mit Hilfe der NATO-Osterweiterung durch Einbeziehen Eurasiens den eurasischen Doppelkontinent zu kontrollieren.

Archivarische Quellen beider Perioden sind erster Linie das „US National Security Archiv“ (u.a. Briefwechsel zwischen Staatsoberhäuptern, Aktenvermerke von Regierungsinstitutionen etc.), Dokumente des US-Kongresses sowie des „US Congress Research Service“. Als wichtige Quelle gelten auch die „Erinnerungen“ Hans-Dietrich Genschers, Außenminister zur Zeit der 2 + 4 Verhandlungen des „Vertrags über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland“ im Mai 1990.

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Der Autor hat bei WeltTrends weitere profunde Analysen veröffentlicht u.a. zur Notwendigkeit eine neuen „Friedlichen Koexistenz in unserer Zeit“ und zum Afghanistankrieg.

BRICS und die neue Weltordnung

Die Rolle der BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) in den internationalen Beziehungen wächst, ob das nun in der westlichen Welt anerkannt wird oder nicht. Das nächste Gipfeltreffen findet vom 22. bis 24. August in Johannesburg statt. Die Erklärung des Treffens von 2022 betont das Streben nach einer multipolaren Welt. Damit formiert sich immer stärker ein Gegenpol zur globalen Dominanz der westlichen Welt.

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