Papiere 13 Die Zapatistas in Mexiko Wie kaum eine andere soziale Bewegung der letzten 25 Jahre erfuhren die Zapatisten eine weltweite, breite Rezeption. Von der medialen Präsenz der 1990er Jahre ist nicht viel übrig geblieben. Um die mexikanischen Guerillas ist es ruhig geworden. Wurden die Zapatistas vom Zeitgeist überholt? Verloren […]

Papiere 12 Der Iran-Konflikt und die Obama-Regierung Mit dem Amtsantritt Barack Obamas wurden nach Jahren schwelender Kriegsgefahr mit dem Iran große Hoffnungen verbunden. Das Papier analysiert die der US-Regierung vorgelegten Iran-Strategiepapiere im Hinblick auf eine Lösung im Iran-Konflikt. Das Spektrum der angedachten Politik reicht von Scheindiplomatie zur Kriegslegitimation bis hin […]

Papiere 11 Regieren ohne Demokratie? Das Urteil fällt ambivalent aus: Das Projekt einer EU-Verfassung ist erfolgreich gescheitert. Das Ziel der deutschen Ratspräsidentschaft, eine substantielle Einigung über die Inhalte einer Vertragsreform unter Beibehaltung der Grundzüge des Konvententwurfs herbeizuführen, ist geglückt. Allerdings: Der europäische Verfassungsprozess wurde auf einen Reformprozess der bestehenden Verträge […]

Papiere 10 Der islamistische Dschihad in Pakistan Das Papier fragt nach den (geopolitischen) Interessen der verschiedenen Akteure, um die bisherige Politik realpolitisch auszuleuchten, die Krisenherde in Pakistan darzustellen und zukünftige (Lösungs-) Szenarien zu entwickeln. Im Zentrum steht die Fragestellung, warum das afghanisch-pakistanische Grenzgebiet als Wurzel des islamistischen Terrors gilt. Mit […]

Papiere 9 Kapitalismus kontrovers Mit der globalen Banken- und Finanzkrise ist die Debatte um den Kapitalismus neu entfacht. Als entscheidend für kapitalistisches Wachstum werden gesellschaftliche Kräfteverhältnisse zwischen dominanten und subalternen Klassen erachtet. Der Kapitalismus erweist sich dabei als fragiles System, dessen Entstehung nicht auf in vorkapitalistischen Gesellschaften vorhandene Interessen herrschender […]

Papiere 8 Gibt es eine europäische Zivilreligion? Pariser Vorlesung über die Werte Europas Gibt es europäische Werte? Heinz Kleger (Universität Potsdam) vertritt in seiner „Pariser Vorlesung“ die These einer europäischen Zivilreligion, die auf der gemeinsamen Vergangenheit und einem Wertekonsens basiert. Er zeigt Traditionen, die das europäische Wertesystem prägten, und wie […]

Papiere 7 Großmachtpolitik oder Wahlagitation? Russlands Außenpolitik 2007/2008 Russlands Außenpolitik ist zunehmend aggressiver geworden. Beobachter sehen darin das Bestreben Moskaus, gestützt auf die Energieressourcen des Landes zur global agierenden Großmacht aufzusteigen. In der gegenwärtigen Außenpolitik der Putin-Führung kommt weniger Russlands Wille zur Weltmacht, als der unbedingte Wille zum Erhalt der […]

Papiere 6 Herausforderung Integration 850 Jahre Brandenburg – 850 Jahre Zuwanderung Zuwanderung in das Land Brandenburg Integration Berufliche Integration Ausländerbeiräte und politische Partizipation Interkulturelle Öffnung der Aufnahmegesellschaft hesen für die zukünftige Integrationsarbeit

Papiere 5 Militärmacht Deutschland? Zur aktuellen Debatte um Auslandseinsätze Militärmacht Deutschland – kann man das formulieren? Darf man das fragen? Wo der Zivilmacht-Diskurs dominant ist, werden solche Formulierungen zur Provokation. Aber die Debatte über das Militär, über unser Militär, ist im Gange; ja verschärft sich. Es rumort im politischen Berlin. […]

Papiere 4 Erfolgreich gescheitert! Die europäische Verfassungskrise Realpolitisch ist der Brüsseler Gipfel “ein Erfolg knapp am Totalschaden vorbei”. Einerseits wurden Teile der Verfassung gerettet, andererseits fehlen wichtige Symbole einer Staatsordnung, und der Verlauf der Ratifizierung ist unter demokratischen Aspekten fragwürdig. Das Fazit von Klegers Darstellung lautet: “Der Verfassungsprozess wurde auf […]