Raina Zimmering und Achim Wahl
Brasilien unter Lula
Internationale Neupositionierung
Mit der Wahl Lulas hat sich die Lage in Lateinamerika wesentlich verändert. Der Globale Süden kooperiert stärker untereinander und sieht sich nicht mehr als Bittsteller. Was die neutrale Haltung Brasiliens gegenüber dem Ukraine-Krieg zeigt.
Mit der Wahl Luiz Inácio Lula da Silvas zum Präsidenten des größten lateinamerikanischen Landes Brasilien am 30. Oktober 2022 steht neben den zu erwartenden politischen und sozialen Veränderungen die Rückkehr des Landes als ernst zu nehmender internationaler Partner auf der Tagesordnung. Außenpolitisch ist das Erbe der Politik Jair Bolsonaros für Brasilien eine schwere Hypothek.
Seine Außenpolitik isolierte das Land sowohl in Lateinamerika als auch in der Welt. Blockiert wurden die von den vorhergehenden Regierungen Lula und seiner Nachfolgerin Dilma Rousseff initiierten Schritte zur Vertiefung der lateinamerikanischen Integration: Bolsonaro beendete etwa die Mitgliedschaft Brasiliens im Unasur (Union Südamerikanischer Staaten) und der Celac (Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten).
Seine Politik schränkte die Ernährungssicherheit Brasiliens ein und vertiefte die Verschuldung. Eine besonders tragische Hinterlassenschaft Bolsonaros ist es, dass seine Corona-Ignoranz über 160.000 Brasilianern das Leben gekostet hat. Eine weitere weitreichende Hypothek ist die ungebremste Zerstörung des Amazonas-Urwaldes, indem die Schutzagenturen zurückgefahren und den illegalen Goldschürfern, Vieh- und Getreideproduzenten und Holzhändlern freie Hand gelassen wurde.
[…]
Brasilien wird sich auf die Entwicklung bilateraler Beziehungen zu China, auf den Mercosur, auf Lateinamerika und Afrika konzentrieren und die Beziehungen zu den asiatischen Staaten sowie den Ländern des Mittleren Ostens ausbauen. Unter der Regierung Lula werden bereits existierende Ansätze für neue Allianzen wie die Unasur und Celac der lateinamerikanischen Integration neu aufgegriffen.
[…]
Lula lehnte Bidens Ansinnen, die Weltgemeinschaft gegen Russland zusammenzuschließen, ab. Brasilien werde keine Munition liefern, weil es sich nicht am Krieg beteiligen, sondern den Krieg beenden wolle. Die nächste Station Lulas wird voraussichtlich China sein.
Der Artikel erschien auch im Heft WeltTrends 196 – Brasilien im Umbruch.