Papiere 23

Opposition in autoritären Regimen

Eine Forschungsskizze

Welche Rolle nimmt die politische Opposition in autoritären Regimen ein? Das vorliegende Arbeitspapier formuliert generelle Überlegungen zum Phänomen des Autoritarismus im 21. Jahrhundert und entwickelt ein Konzept, mit dem regionenübergreifend das politische Agieren der Opposition in autoritären Regimen analysiert werden kann.

Papiere 22

Regulationstheorie revisited

Antiregulation und neue Regulationsweisen
in Lateinamerika

Aus Sicht der Entwicklungsforschung und mit Beispielen gesellschaftlicher Transformationsprozesse und emanzipatorischer Experimente in Lateinamerika wird aufgezeigt, dass die in den 1970er Jahren entstandene Regulationstheorie, die kapitalistische Funktionsweisen zu erklären sucht, noch heute eine wertvolle Analysegrundlage für den Kapitalismus darstellt, jedoch einer Schwerpunktverlagerung bedarf.

Papiere 21

Iran versus USA

Geburtswehen einer neuen Weltordnung

Welche Auswirkung hat die geopolitische Konfrontation zwischen Iran und den USA auf die bestehende Weltordnung? In der Analyse wird deutlich, dass die US-amerikanische Sanktionspolitik nicht nur auf das Nuklearprogramm abzielt, sondern versucht, die Wirtschaftskraft der unabhängig agierenden Regionalmacht zu brechen. Bislang ohne Erfolg: Weder konnte eine Lösung des Nukleardossiers herbeigeführt noch die Wirtschaftskraft Irans eingedämmt werden. Es ist Zeit für eine fundamentale Kursänderung.

Papiere 20

Deutsche Interessen

Eine außenpolitische Debatte

Deutschland braucht eine neue außenpolitische Kultur! Hierfür plädierte eine junge Gruppe aus dem “Tönissteiner Kreis” 2010 in der Frühjahrsausgabe von WeltTrends und forderte eine klare Formulierung deutscher Interessen. Die angestoßene Debatte stieß auf große Resonanz und wurde von jungen Akademikern aufgenommen, die sich nicht scheuten, eigene Anregungen für die deutsche Außenpolitik zu formulieren und zentrale Thesen des Plädoyers in Frage zu stellen.

Papiere 19

Umstrittene Bürgerschaft

Grenzen, Identitäten und Konflikte

“Toleranz als Stadtgespräch” heißt ein Weg, der zugleich ein Ziel ist. Dieser bürgerschaftliche Weg verknüpft die Offenheit des Dialoges mit der Verbindlichkeit von Werten des Zusammenlebens.

Papiere 18

Entscheidung in Potsdam

Dokumentarischer Bericht über den Einsatz
der Atombombe

Im Potsdamer Stadtteil Babelsberg gab der Präsident der USA, Truman, am 24. Juli 1945 den folgenschweren Befehl, die ersten Atombomben über Japan abzuwerfen. Bis zu diesem Tag war die Nutzung der Kernenergie eine von Forschern lediglich erdachte Möglichkeit. Mit Trumans Befehl wurde sie zur schrecklichen Wirklichkeit. Es begann eine neue Ära – das Atomzeitalter.

Papiere 17

Herrschaft und Moderne
im politischen Diskurs Irans

Im Zentrum steht die Genese einer sich im 20. Jahrhundert zunehmend ideologisierenden Schia, deren wachsende diskursive Macht sich mit der Iranischen Revolution von 1979 durch die Schaffung realpolitischer Strukturen in Form der velāyat-e faqih niederzuschlagen vermag. Es wird untersucht, unter welchen Bedingungen der gesellschaftspolitische Entwurf des schiitischen Klerus sich hinsichtlich nichtreligiöser Gegendiskurse seiner Zeit - aus der staatlichen Bürokratie, Intellektuellenzirkeln oder linken und nationalen Bewegungen - wandelte.

Papiere 16

Fiasko Afghanistan

Gründe und Folgen einer gescheiterten Intervention

Den Krieg um Afghanistan hat der Westen verloren - wieder einmal. Die Frage des Abzugs bestimmt die außen- und sicherheitspolitische Agenda, nicht nur in Washington D.C. und Berlin. Ziel ist, das “Fiasko Afghanistan” möglichst glimpflich enden zu lassen - aber wie? Die Frage hat auch 2011 nicht an Aktualität eingebüßt. Experten diskutieren die Ausgangslage des Afghanistan-Komplexes und analysieren Abzugsstrategien - klar, kontrovers, pointiert.

Papiere 15

Europa als Inspiration und Herausforderung

Europas Integration bleibt für die Sozialwissenschaften eine Quelle der Inspiration und Herausforderung. Auch 53 Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge ist der Kontinent weiter in Bewegung, geht es um die Vision seiner zukünftigen Gestalt ebenso wie um die Regelung vielfältigster Tagesprobleme. Um zu dieser Debatte einen spezifischen Beitrag zu leisten, fand 2010 an der Universität Potsdam eine deutsch-polnische Konferenz "Europa als Inspiration und Herausforderung aus sozialwissenschaftlicher Sicht" statt.

Papiere 14

Westerplatte: Gemeinsamer Erinnerungsort oder gespaltenes Symbol?

Für die polnische Geschichtswahrnehmung stellt der Ort Westerplatte – eine kleine Halbinsel bei Gdansk – ein Symbol des heldenhaften Widerstandes und des aussichtslosen Kampfes gegen Nazi-Deutschland dar. Zur Gedenkfeier anlässlich des 70. Jahrestags des Kriegsbeginns haben sich am 1. September 2009 auf der Westerplatte 20 europäische Staats- und Regierungschefs versammelt. Die Inhalte, die in Reden der zentralen Akteure der Gedenkfeier signalisiert wurden, bilden Referenzpunkte in der nationalen und supranationalen Aufarbeitung der tragischen Geschichte des vergangenen Jahrhunderts.

Papiere 13

Die Zapatistas in Mexiko

Wie kaum eine andere soziale Bewegung der letzten 25 Jahre erfuhren die Zapatisten eine weltweite, breite Rezeption. Von der medialen Präsenz der 1990er Jahre ist nicht viel übrig geblieben. Um die mexikanischen Guerillas ist es ruhig geworden. Wurden die Zapatistas vom Zeitgeist überholt? Verloren ihre postneoliberalen Ansätze durch den Wandel der Bewegung an Attraktivität? Das Papier geht den Ursprüngen der indigenen Aufstandsbewegung und deren Paradigmenwechsel nach und zeigt auf, wie trotz des neu eingeschlagenen Weges der antisystemische und antietatistische Charakter der Bewegung beibehalten wurde.

Papiere 12

Der Iran-Konflikt und die Obama-Regierung

Mit dem Amtsantritt Barack Obamas wurden nach Jahren schwelender Kriegsgefahr mit dem Iran große Hoffnungen verbunden. Das Papier analysiert die der US-Regierung vorgelegten Iran-Strategiepapiere im Hinblick auf eine Lösung im Iran-Konflikt. Das Spektrum der angedachten Politik reicht von Scheindiplomatie zur Kriegslegitimation bis hin zu selektiver Annäherung. Zum Schluss wird der Frage nachgegangen, inwieweit tatsächlich eine Wende in der Iran-Politik Obamas zu erwarten ist.

Papiere 11

Regieren ohne Demokratie?

Das Urteil fällt ambivalent aus: Das Projekt einer EU-Verfassung ist erfolgreich gescheitert. Das Ziel der deutschen Ratspräsidentschaft, eine substantielle Einigung über die Inhalte einer Vertragsreform unter Beibehaltung der Grundzüge des Konvententwurfs herbeizuführen, ist geglückt. Allerdings: Der europäische Verfassungsprozess wurde auf einen Reformprozess der bestehenden Verträge reduziert.

Papiere 10

Der islamistische Dschihad in Pakistan

Das Papier fragt nach den (geopolitischen) Interessen der verschiedenen Akteure, um die bisherige Politik realpolitisch auszuleuchten, die Krisenherde in Pakistan darzustellen und zukünftige (Lösungs-) Szenarien zu entwickeln. Im Zentrum steht die Fragestellung, warum das afghanisch-pakistanische Grenzgebiet als Wurzel des islamistischen Terrors gilt. Mit Hilfe einer geostrategischen Analyse der Landesstruktur erfolgte die Vorstellung der verschiedenen Akteursnetze, die in Pakistan ursächlich für die Etablierung des islamistsichen Terrors sind.

Papiere 9

Kapitalismus kontrovers

Mit der globalen Banken- und Finanzkrise ist die Debatte um den Kapitalismus neu entfacht. Als entscheidend für kapitalistisches Wachstum werden gesellschaftliche Kräfteverhältnisse zwischen dominanten und subalternen Klassen erachtet. Der Kapitalismus erweist sich dabei als fragiles System, dessen Entstehung nicht auf in vorkapitalistischen Gesellschaften vorhandene Interessen herrschender Klassen zurückzuführen ist, sondern ein ungeplant umgesetztes “Projekt” der Subalternen darstellt.

Papiere 8

Gibt es eine europäische Zivilreligion?
Pariser Vorlesung über die Werte Europas

Gibt es europäische Werte? Heinz Kleger (Universität Potsdam) vertritt in seiner "Pariser Vorlesung" die These einer europäischen Zivilreligion, die auf der gemeinsamen Vergangenheit und einem Wertekonsens basiert. Er zeigt Traditionen, die das europäische Wertesystem prägten, und wie diese in den Verfassungsprozess der EU einflossen. Das Papier gibt damit zugleich Impulse für die weitere intellektuelle und politische Debatte über Europa.

Papiere 7

Großmachtpolitik oder Wahlagitation? Russlands Außenpolitik 2007/2008

Russlands Außenpolitik ist zunehmend aggressiver geworden. Beobachter sehen darin das Bestreben Moskaus, gestützt auf die Energieressourcen des Landes zur global agierenden Großmacht aufzusteigen. In der gegenwärtigen Außenpolitik der Putin-Führung kommt weniger Russlands Wille zur Weltmacht, als der unbedingte Wille zum Erhalt der Macht im Innern zum Ausdruck. Vor den Duma- und Präsidentschaftswahlen dient die Außenpolitik zur Mobilisierung und Integration breiter Bevölkerungsschichten um die Putin-Führung.

Papiere 6

Herausforderung Integration

850 Jahre Brandenburg - 850 Jahre Zuwanderung
Zuwanderung in das Land Brandenburg
Integration
Berufliche Integration
Ausländerbeiräte und politische Partizipation
Interkulturelle Öffnung der Aufnahmegesellschaft
hesen für die zukünftige Integrationsarbeit

Papiere 5

Militärmacht Deutschland?
Zur aktuellen Debatte um Auslandseinsätze

Militärmacht Deutschland - kann man das formulieren? Darf man das fragen? Wo der Zivilmacht-Diskurs dominant ist, werden solche Formulierungen zur Provokation. Aber die Debatte über das Militär, über unser Militär, ist im Gange; ja verschärft sich. Es rumort im politischen Berlin. Ein Durchwinken der Beschlüsse über Auslandseinsätze wird zunehmend schwieriger. Die wachsende Zahl von deutschen Toten beim “militärischen Engagement” und die zweifelhaften Ergebnisse bei der “Wiederherstellung der Demokratie” führen in allen Parteien zu Diskussionen.

Papiere 4

Erfolgreich gescheitert!
Die europäische Verfassungskrise

Realpolitisch ist der Brüsseler Gipfel “ein Erfolg knapp am Totalschaden vorbei”. Einerseits wurden Teile der Verfassung gerettet, andererseits fehlen wichtige Symbole einer Staatsordnung, und der Verlauf der Ratifizierung ist unter demokratischen Aspekten fragwürdig. Das Fazit von Klegers Darstellung lautet: “Der Verfassungsprozess wurde auf eine Reform der bestehenden Verträge reduziert; Zur geretteten Substanz aber gehören die Bürgerrechte und Ansätze mehrstufiger Demokratie.”

Papiere 3

Ansprüche? Die Eigentumsfrage in den deutsch-polnischen Beziehungen

Belasten ungelöste Vermögensfragen deutsch-polnische Beziehungen? Auf der einen Seite stehen Deutsche, die im Zuge des Potsdamer Abkommens entschädigungslos enteignet wurden und nun Rückforderungsansprüche stellen. Auf der anderen Seite gibt es den Beschluss des polnischen Parlaments aus dem Jahre 2004, der im Potsdamer Abkommen fixierte Kriegsentschädigungen von Deutschland fordert - ungeachtet des polnischen Verzichts auf Reparationszahlungen von 1953.

Papiere 2

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2007
Ende der Verfassungskrise?

Der europäische Verfassungsprozess hat etliche Überraschungen erlebt. Überraschend war bereits der Umstand, dass schon kurz nach dem Nein der irischen Wähler zum Vertrag von Nizza im Jahr 2001 dieser Vertrag noch unverändert in Kraft treten konnte und - im Fall des Scheiterns einer europäischen Verfassung - weiterhin Gültigkeit besitzen wird. Kaum vorhersehbar war auch, dass sich schon kurz darauf 2003 ein Konsens in einem Verfassungskonvent für eine Reform fand, die eine Änderung von weiten Teilen des Vertrags von Nizza vorschlug.

Papiere 1

Noch zu retten?
Plädoyer für die EU-Verfassung

Viele haben sie schon aufgegeben - eine gemeinsame Verfassung für die Europäische Union. Aber Heinz Kleger, Politologe an der Universität Potsdam und der Europa-Universität Viadrina Frankfurt/Oder, plädiert vehement für eine EU-Verfassung. Er nennt 18 Gründe, warum eine gemeinsame Verfassung immer noch eine gute Idee ist und wie sie wieder belebt werden kann.