Papiere 11

Regieren ohne Demokratie?

Das Urteil fällt ambivalent aus: Das Projekt einer EU-Verfassung ist erfolgreich gescheitert. Das Ziel der deutschen Ratspräsidentschaft, eine substantielle Einigung über die Inhalte einer Vertragsreform unter Beibehaltung der Grundzüge des Konvententwurfs herbeizuführen, ist geglückt. Allerdings: Der europäische Verfassungsprozess wurde auf einen Reformprozess der bestehenden Verträge reduziert.

Papiere 11
Heinz Kleger
Regieren ohne Demokratie?
Europäischer Verfassungsprozess und die Demokratie der Bürger
Universitätsverlag Potsdam, Potsdam 2009
ISBN 978-3-86956-017-5
ISSN 1864-0656
112 Seiten / vergriffen



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