Beiträge


Zur Abschreckungsdoktrin aus dem Generalstab Russlands

von Rainer Böhme

Anfang Juni 2020 hat Russlands Präsident Putin das staatsoffizielle Dokument über die „Grundlagen der staatlichen Politik der Russischen Föderation auf dem Gebiet der nuklearen Abschreckung“ bestätigt. Nun haben sich am 7. August 2020 in der Militärpresse Krasnaja Swesda Generalmajor A. Sterlin und Oberst a.D. Dr. A. Chrjapin aus dem Generalstab der Streitkräfte Russlands zu einigen Punkten der öffentlichen Diskussion ausführlicher zu Wort gemeldet ...

Volkserhebung in Belarus

von Valery Karbalevich

Der Präsidentschaftswahlkampf 2020 in Belarus hat sich zu einem Volksaufstand entwickelt. Hauptgrund für dieses Phänomen ist, dass das belarussische Sozialmodell, das vor einem Vierteljahrhundert von Alexander Lukaschenko geschaffen wurde, seine Ressourcen erschöpft hat. Die Dominanz des staatlichen Wirtschaftssektors bremste die Entwicklung ...

Alexander Lukaschenka und die ambivalente Rolle Moskaus

von Alexander Dubowy

Alexander Lukaschenka hatte die Chance in die Geschichte seines Landes als Gründervater des modernen belarusischen Staates einzugehen, diese Chance hat er nunmehr endgültig verpasst. Das Regime Lukaschenkas befindet sich auf der Zielgeraden, sein Ende ist nah, doch kann das tatsächliche Ende noch eine Zeitlang auf sich warten lassen, und es steht zu befürchten, dass die letzten Atemzüge des Regimes von noch größeren Gewaltakten als bislang begleitet werden könnten ...

Goodbye, GI!

von Wolfgang Schwarz

Wer nicht hören will, muss fühlen galt in Zeiten, zu denen die Prügelstrafe für Kinder und Jugendliche als Erziehungsmaßnahme noch in allgemeinem Ansehen stand, als wohlfeile Maxime, die allenfalls von Außenseitern infrage gestellt wurde. Dass diese Zeiten mittlerweile einer eher unseligen Vergangenheit zuzurechnen sind, hat sich in den US-amerikanisch-deutschen Beziehungen gerade als falsch erwiesen ...

Die deutsche Wirtschaft – der Politik weit voraus

von Hubert Thielicke

Ein Symbol für die Stärke der deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen: In der Nacht zum 11. Juni landet eine Lufthansa-Maschine aus Frankfurt am Main auf dem Moskauer Flughafen Domodedowo. Auf Initiative der Deutsch-Russischen Außenhandelskammer und der Deutschen Botschaft in Moskau hatte die russische Regierung der Lufthansa als erster europäischer Fluglinie erlaubt, deutsche und europäische Top-Manager und Geschäftsleute, die in Russland arbeiten, in das Land zurückzubringen ...

Verfassungsänderung in Russland

Eine Scheinreform mit Folgen

IIP Paper 28/2020 von Alexander Dubowy

Am 1. Juli 2020 stimmt Russland über die größte Verfassungsreform seit der Einführung der Verfassung im Jahr 1993 ab. Die Verfassungsreform bringt neben vielen umstrittenen Änderungen eine Annullierung der Amtszeiten von Wladimir Putin mit sich und ermöglicht ihm eine erneute Kandidatur sowohl 2024 als auch 2030; dies wurde vom russischen Verfassungsgericht geprüft und für rechtens befunden …

Europa in der Zwickmühle?

von Siegfried Fischer

Die Coronapandemie zeigt nicht nur uns Europäern, wie sehr wir Teil der Natur und wie verletzlich wir durch unsere menschengemachte Globalisierungspandemie geworden sind. Gewinngetriebene Globalisierungsgläubigkeit hat auch europäische Politiker, Lobbyisten und Unternehmer nicht nur ökologische und ökonomische Nachhaltigkeit sowie nationale und regionale Versorgungssicherheit und Versorgungsverantwortung vernachlässigen lassen …

Chinesische Positionen zur gegenwärtigen strategischen Lage und zur Rüstungskontrolle

IIP Paper 27/2020 von Bernd Biedermann

Eine öffentliche Diskussion zum Thema Rüstungskontrolle und strategische Stabilität gibt es in China nicht. Wer also wissen will, wie man in China die strategische Stabilität einschätzt und wie man zu einer Rüstungskontrolle steht, der ist gut beraten, wenn er die Weißbücher Chinas zur nationalen Verteidigung aus den Jahren 2015 und 2019 aufmerksam liest …

Moskau: Strategische Stabilität ohne Rüstungskontrolle?

von Wolfgang Kubiczek

In Moskau vollzieht sich Ungewöhnliches. In einem in aller Öffentlichkeit geführten Diskurs erörtern Experten der Außenpolitik und des Militärs die neue Sicherheitslage Russlands nach der Aufkündigung des INF-Vertrages und dem möglichen Aus für den New START-Vertrag am 5. Februar 2021. Damit entstünde die fatale Situation, dass der gesamte bilaterale Rüstungskontrollprozess zwischen den beiden größten Atommächten am Ende wäre ...

Deutschland, die EU und der vergessene Transnistrien-Konflikt

von Bogdan Koszel

Das Gebiet von Transnistrien ist eine spezifische Enklave links des Flusses Dnister (Russisch Dnjestr), die sich kulturell und historisch vom benachbarten Moldawien unterscheidet. Die osmanischen Eroberun-gen und die anschließenden Teilungen Polens führten dazu, dass der Dnister zu einem Grenzfluss zwi-schen dem russischen und dem türkischen Reich wurde ...

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